Übersicht zum Verein / Vereinsrecht

Vorankündigung

Hier entsteht eine Informationswebsite zum Verein / Vereinsrecht.

Einleitung zum Verein / Vereinsrecht

Der Verein verfolgt als personenbezogene Körperschaft nichtwirtschaftliche Zwecke und kann, muss aber nicht, ein kaufmännisches Unternehmen betreiben und es haftet – vorbehältlich anderslautender Statutenordnung – ausschliesslich das Vereinsvermögen.

  • Gründung
    • Erlangung der Rechtspersönlichkeit nach Annahme der von den Gründungsmitgliedern aufgesetzten Vereinsstatuten
  • Mitgliedschaft
    • Erwerb durch Aufnahme der betreffenden Person in Verein, durch Vereinsversammlungsbeschluss oder Beschluss des in den Statuten hiefür bezeichneten Organs
  • Beitragspflicht
    • Beitragspflicht der Mitglieder, sofern die Vereinsstatuten dies vorsehen
  • Haftung
    • Für die Vereinsverbindlichkeiten haftet nur das Vereinsvermögen
    • Vereinsmitglieder haften für Vereinsschulden nur, wenn dies in den Statuten so vorgesehen ist
  • Organisation
    • Organe
      • Vereinsversammlung
      • Vorstand
      • ev. Revisionsstelle
    • Vereinsversammlung
      • Definition
        • Versammlung der Mitglieder (legislatives, oberstes Organ)
      • Stimmrecht
        • Pro Mitglied eine Stimme, vorbehältlich abweichender, nicht willkürlicher Statuten
      • Beschlussfassung
        • Vereinsversammlungsbeschlüsse werden – vorbehältlich abweichender Statutenregelung – mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden Vereinsmitglieder gefasst
      • Statuten können vorsehen
        • eine ganze oder teilweise Übertragung der Befugnisse der Vereinsversammlung an eine Delegiertenversammlung
        • eine schriftliche Ausübung des Stimmrechts der Mitglieder
    • Vorstand
      • Definition
        • Geschäftsführendes Organ
      • Stimmrecht
        • Pro Vorstandsmitglied eine Stimme, vorbehältlich abweichender, nicht willkürlicher Statuten
    • ev. Revisionsstelle
      • wenn zwei der nachstehenden Grössen in zwei aufeinander folgenden Geschäftsjahren überschritten werden:
        • Bilanzsumme von CHF 10 Mio.;
        • Umsatzerlös von CHF 20 Mio.;
        • 50 Vollzeitstellen im Jahresdurchschnitt.
  • Zwingende Bestimmungen
    • Grundsatz
      • Gesetzliche Bestimmungen des Vereinsrechts sind grundsätzlich dispositiver Natur
    • Ausnahmen
      • Recht auf Einberufung einer Vereinsversammlung, unter Voraussetzungen
      • Recht der Vereinsversammlung, den Vorstand zu überwachen und aus wichtigen Gründen abzuberufen
      • Recht auf Ausschluss vom Stimmrecht bei Beschlussfassungen in eigener oder nahestehender Sache
      • Recht, sich gesetzes- oder statutenwidriger Beschlüsse zu widersetzen
  • Beendigung
    • Auflösung
      • nach Massgabe der Statuten
      • durch Vereinsbeschluss
      • nach Organverwaisung (nicht mehr statutengemäss bestellte Organe)
      • durch richterliche Anweisung (bei rechts- und / oder sittenwidrigem Zweck)
      • Eintragungspflicht der Auflösung bei im Handelsregister eingetragenem Verein
    • Liquidation
      • nach den Vorschriften der Statuten und des Genossenschaftsrechtes